AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Achim Bartscht Motor Marketing, Dorotheenstraße 79, 22301 Hamburg, betreibt das Internetportal maschinistenundsoehne.de mit vielfältigen Informationen rund um das Thema Motorrad.

(2) Für die Nutzung und Leistungen von maschinistenundsoehne.de gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.

(3) Für die Nutzung des Shops unter maschinistenundsoehne.spreadshirt.de gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sprd.net AG.

(4) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist oder sind

1. „Nutzer“ jede natürliche oder juristische Person, welche die Internetseiten von maschinistenundsoehne.de aufruft;

2. „Kunde“ jeder Unternehmer (§ 14 BGB), welcher bei maschinistenundsoehne.de sein Produkt, seine Dienstleistung oder sein Unternehmen präsentiert.

§ 3 Leistungen von maschinistenundsoehne.de

(1) Achim Bartscht Motor Marketing stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung seines Internetportals maschinistenundsoehne.de bereit.

(2) Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten von maschinistenundsoehne.de beschrieben. Leistungsbeschreibungen von Achim Bartscht Motor Marketing auf der Website von maschinistenundsoehne.de stellen noch keine verbindlichen Angebote dar. Achim Bartscht Motor Marketing ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in maschinistenundsoehne.de durchzuführen, wenn dies für den Nutzer zumutbar ist.

(3) Die Präsentation der Informationen über den Kunden im Rahmen von maschinistenundsoehne.de erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vom Kunden an Achim Bartscht Motor Marketing übermittelten bzw. zur Verfügung gestellten Inhalte. Die Übermittlung und Erstellung dieser Inhalte gehört nicht zu den Leistungspflichten von Achim Bartscht Motor Marketing. Hierbei handelt es sich, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, um eine Mitwirkungspflicht des Kunden. Auch trifft Achim Bartscht Motor Marketing keinerlei Prüfpflichten hinsichtlich der übermittelten Inhalte (z.B. Texte, Fotografien).

(4) Achim Bartscht Motor Marketing ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

(5)Solange die Nutzung von maschinistenundsoehne.de für den Nutzer kostenfrei ist, hat der Nutzer keinen Anspruch gegen Achim Bartscht Motor Marketing auf Aufrechterhaltung des Angebots. Achim Bartscht Motor Marketing behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.

(6) Die Verfügbarkeit der Systeme von maschinistenundsoehne.de beträgt jeweils 98 % im Monatsdurchschnitt. Davon nicht umfasst sind solche Zeiten, während denen die Nutzung von maschinistenundsoehne.de aus zwingenden technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten (§ 6) unterbrochen oder beeinträchtigt ist, ohne dass Achim Bartscht Motor Marketing diese zu vertreten hat.

§ 4 Preise

Für kostenpflichtige Dienstleistungen von Achim Bartscht Motor Marketing gelten die angefragten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise und verstehen sich, soweit eine solche anfällt, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Wartungsarbeiten

Achim Bartscht Motor Marketing wird die Nutzer über geplante Wartungsarbeiten sowie deren voraussichtliche Dauer im Vorfeld über die Internetseiten von maschinistenundsoehne.de, über die vom Kunden an maschinistenundsoehne.de übermittelte E-Mail-Adresse oder auf sonstige Weise informieren. Im Falle von Systemausfällen durch Systemstörungen informiert Achim Bartscht Motor Marketing die Nutzer in gleicher Weise unverzüglich nach Kenntnisnahme durch Achim Bartscht Motor Marketing.

§ 6 Abrechnung und Zahlung

(1) Achim Bartscht Motor Marketing versendet Rechnungen ausschließlich per E-Mail. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet.

§ 7 Nebenpflichten

(1) Alle Kunden von maschinistenundsoehne.de treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Kündigung und Schadensersatzansprüchen führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im Folgenden aufgeführt.

(2) Der Kunde hat

1. bei zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,

2. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich Achim Bartscht Motor Marketing mitzuteilen; einen Anspruch auf Änderung bzw. Ergänzung der Kundeninformationen auf maschinistenundsoehne.de besteht jedoch nicht, es sei denn aus der Leistungsbeschreibung, der Bestellung oder der Auftragsbestätigung ergibt sich etwas anderes.

(3) Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von maschinistenundsoehne.de nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:

1. Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm an maschinistenundsoehne.de übermittelte Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte, das Wettbewerbsrecht sowie die Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Kunde wird vor jeder Übersendung von Inhalten prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.

2. Der Kunde unterlässt die Mitteilung von Daten mit sittenwidrigem, diskriminierendem, rassistischem, rechtsextremem oder religiöse Gefühle verletzendem Inhalt.

3. Der Kunde beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.

4. Der Kunde darf die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Achim Bartscht Motor Marketing auf einen Dritten übertragen.

(4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 bzw. 3 ist maschinistenundsoehne.de berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Kunden vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn maschinistenundsoehne.de von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Kunde unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.

(5) Der Kunde hat maschinistenundsoehne.de den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Kunde stellt maschinistenundsoehne.de von allen Nachteilen frei, welche maschinistenundsoehne.de aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Kunden zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.

§ 8 Urheberrechte

(1) Der Kunde wird die Urheberrechte sowie das Recht am eigenen Bild Dritter in besonderem Maße beachten (§ 9 Absatz 3 Nr. 1).

(2) Für den Fall, dass der Kunde im Zusammenhang mit den Leistungen von maschinistenundsoehne.de Inhalte übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist maschinistenundsoehne.de für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen des Informationsportals entsprechen.

(3) Die im Internetangebot von maschinistenundsoehne.de enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden von maschinistenundsoehne.de ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet.

§ 10 Haftung

(1) Achim Bartscht Motor Marketing leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet Achim Bartscht Motor Marketing gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet Achim Bartscht Motor Marketing unbeschränkt.

c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), haftet Achim Bartscht Motor Marketing jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.

d) Befindet sich Achim Bartscht Motor Marketing mit seiner Leistung in Verzug, so haftet Achim Bartscht Motor Marketing wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(2) Soweit die Haftung von Achim Bartscht Motor Marketing ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Achim Bartscht Motor Marketing.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Achim Bartscht Motor Marketing

Achim Bartscht Motor Marketing ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, die Achim Bartscht Motor Marketing nicht veranlasst und auf die Achim Bartscht Motor Marketing auch keinen Einfluss hatte sowie die Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung die Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können. In diesem Fall wird Achim Bartscht Motor Marketing dem Nutzer den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht schriftlich widerspricht. Achim Bartscht Motor Marketing wird den Nutzer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei Achim Bartscht Motor Marketing eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung bei kostenpflichtigen Leistungen

(1) Im Falle der Inanspruchnahme eines entgeltlichen Angebotes von Achim Bartscht Motor Marketing richtet sich die Vertragsdauer nach der jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarung.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Kündigungen sind schriftlich zu erklären.

§ 13 Sonstiges

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Dresden. Für Klagen und prozessuale Anträge von Achim Bartscht Motor Marketing gegen den Kunden gilt zudem jeder weitere gesetzliche Gerichtsstand des Kunden.

Hamburg, 09.10.2013